Was ist schlimmer, Waffen exportieren oder Minarette verbieten?
Schwarzer wird Präsident!
November 7th, 2008
Ohne Bundesratskandidat Blocher keine Millionen von Nationalrat Blocher
October 5th, 2008
Eight Strikes and You’re Out
August 13th, 2008
The Big Picture
August 11th, 2008
70 von 361 Subventionen
May 30th, 2008
Der Hub-Betrieb ist nicht bedroht
November 15th, 2007
Der Tagi hat einen Bericht purer Propaganda, der mich als Flughafenanwohner und Vielflieger natürlich doppelt betrifft. Der Hub-Betrieb wäre nicht bedroht:
Die Gegner eines Flugplafonds sagen, eine längere Nachtruhe auf dem Flughafen Kloten gefährde den Hub und die Swiss. Berechnungen zeigen aber, das dies so nicht zutrifft.
Und ich sage dazu: und selbst wenn der Hub-Betrieb bedroht wäre, wäre mir das egal. Die Schweiz braucht keinen Hub, um wirtschaftlich erfolgreich zu sein.
Chapeau Galladé
October 26th, 2007
«Im Interesse der Sache und des Kantons Zürich» tritt die SP-Nationalrätin Chantal Galladé nicht zum zweiten Wahlgang der Zürcher Ständeratswahlen an, wie sie am Nachmittag vor den Medien erklärte. Dies sei ein pragmatischer Entscheid. Grund für den Rückzug ist Verena Dieners Festhalten an einer erneuten Kandidatur. Die Grünliberale hatte am Morgen ihren Entscheid mitgeteilt. «In der politisch verfahrenen Situation bringt es nichts, wenn nicht jemand einen Schritt zurück macht», sagte Galladé weiter. Mit einem sturen Festhalten an der Kandidatur komme auch die Linke dem Ziel, dass jemand aus dem Mitte-Links-Spektrum den zweiten Ständeratssitz holt, nicht näher. Persönliche Interessen sowie Partei- und Machtspiele seien in diesem Fall fehl am Platz, sagte Galladé. Sie habe sich deshalb zum Rückzug entschieden und dies der SP-Parteileitung mitgeteilt.
Find ich echt stark.
Keine Chance für Kinder
June 18th, 2007
Das Stimmvolk hat entschieden: Keine Chance für Kinder. Die Initiative Chancen für Kinder wollte das Übel der Welt mit der beschränkten Giesskanne bekämpfen:
Chancen für Kinder will Familien mit noch nicht schulpflichtigen Kindern Ergänzungsleistungen zukommen lassen, sofern und solange sie kein existenzsicherndes Einkommen erzielen. Damit wird die Familienarmut bekämpft und erhalten diese Kinder die Chance, dass ihre Entwicklung nicht behindert wird, nur weil ihre Eltern über zu wenig Einkommen verfügen. Dass Kinder leider ein Armutsrisiko sind, weil durch sie hohe Kosten entstehen, die mit den vorhandenen Leistungen von Kinderzulagen, Kleinkinderbetreuungsbeiträgen usw. zu wenig aufgefangen werden, ist eine unbestrittene Tatsache.
Ich habe folgendes nicht verstanden:
- Weshalb reichen die bisherigen Zuschüsse nicht (Fürsorge), und weshalb setzt man nicht dort an?
- Weshalb soll es nur Zuschüsse bis zum Schuleintritt geben, sind die Familien nachher plötzlich nicht mehr arm?
Es hat mich deshalb nicht überrascht, dass die Mehrheit lieber die 110 Mio Fränkli sparen (resp. nicht zusätzlich ausgeben) wollte.
